Allgemeine Geschäftsbedingungen der bruXane GmbH

Steinweg 43, D-35037 Marburg

Amtsgericht Marburg,

HRB 5778

Alleingeschäftsführerin: Frau Bianca Berk

USt.-ID: DE273638541

 

I. Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der bruXane GmbH (nachfolgend „bruXane“ genannt). Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn dies vorher ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer im Sinne von §§ 13, 14 BGB. 

 

II. Vertragsabschluss und -partner

1. Die Website von bruXane stellt kein verbindliches Angebot dar. Vertragspartner sind bruXane und der Kunde.

2. Sofern der Vertrag nicht durch gleichzeitige Anwesenheit beider Vertragsparteien geschlossen wird, bedarf es für einen rechtswirksamen Vertrag einer ausdrücklichen schriftlichen Annahmeerklärung durch bruXane. Der Versand einer automatisierten Email gilt noch nicht als Annahme, sondern lediglich als Bestätigung, dass die Bestellung bei bruXane eingegangen ist. Die Annahme kann auch durch Absenden der bestellten Ware durch bruXane an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift erfolgen.

 

III. Preise, Versand, Eigentumsvorbehalt, Ersatzlieferung

1. Alle Preisangaben erfolgen ausschließlich in EURO. Soweit nicht ausdrücklich etwas Anderes vereinbart ist, verstehen sich die in den Angeboten von bruXane enthaltenen Preise zzgl. Versand und der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Personen übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von bruXane verlassen hat. Versandweg und -mittel sind der Wahl von bruXane überlassen, wenn nicht ausdrücklich anderes vereinbart wird. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr erst mit der Übergabe der Lieferung über.

3. Die gelieferte Ware einschließlich Verpackung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von bruXane.

4. Bei ausverkauften Artikeln hat bruXane das Recht zur Teillieferung bzw. Ersatzlieferung (z.B. Farbwechsel).

5. Die Lieferung erfolgt nach Möglichkeit binnen zehn Werktagen (Montag–Freitag).

 

IV. Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.

 

Widerrufsbelehrung

1. Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerruffrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns (bruXane GmbH, Steinweg 43, D-35037 Marburg, Fon: +49 (0)6421 999 4383, E-Mail: info@bruxane.com) mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen informieren. Sie können dafür das verlinkte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. Das Widerrufsrecht besteht nicht oder erlischt in den Fällen und gemäß den Regelungen des § 312 g Abs. 2 BGB, insbesondere bei Verträgen zur Lieferung von:

· Waren die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

· Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

· Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

· Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

 

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

V. Fälligkeit, Zahlung, Aufrechnung

1. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Vorauskasse. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig, soweit von bruXane nicht ein anderes Zahlungsziel bestimmt ist.

2. Bei Zahlungsverzug ist bruXane berechtigt, die jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von derzeit acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. bruXane bleibt der Nachweis und die Geltendmachung eines höheren Schadens vorbehalten.

3. Bei Neukunden oder im Falle des Zahlungsrückstandes des Kunden ist bruXane berechtigt, auch nach Vertragsschluss eine Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung bis zur vollen Rechnungshöhe zu verlangen.

4. Der Kunde kann nur mit einer unstreitigen oder rechtskräftigen Forderung gegenüber einer Forderung von bruXane aufrechnen oder mindern.

 

VI. Reklamationen, Fehlmengen, Bruch, Gewährleistung

1. Reklamationen jeglicher Art sind spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach Empfang der Ware geltend zu machen. Eine Nachlieferung kann erst verlangt werden, wenn die mangelhafte Lieferung zurückgegeben wurde. Es bestehen keine Mängelrechte, wenn die Qualitätsverschlechterung auf unsachgemäße Behandlung oder Lagerung durch den Kunden zurückzuführen ist.

2. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt - gegenüber Unternehmern nach der Wahl von bruXane - Nachbesserung oder Neulieferung. Schlägt die Nachbesserung oder Neulieferung nach angemessener Frist zweimal fehl, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder Minderung verlangen.

3. Versandschäden (z. B. Bruch) sind durch den Zusteller bestätigen zu lassen und bruXane unverzüglich mitzuteilen.

 

VII. Rücktritt des Kunden, Nichtinanspruchnahme von Leistungen

1. bruXane räumt dem Kunden ein jederzeitiges Rücktrittsrecht vom Vertrag ein. Im Falle des Rücktritts des Kunden hat bruXane Anspruch auf eine angemessene Entschädigung. Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass bruXane kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist, bruXane der Nachweis eines höheren Schadens.

2. Die vorstehenden Entschädigungsregelungen gelten gleichermaßen für den Fall, dass der Kunde die vereinbarten Leistungen ohne entsprechende Mitteilung nicht in Anspruch nimmt.

3. Jede Rücktrittserklärung bedarf der Textform. Maßgeblich ist der Zugang der Erklärung bei bruXane.

VIII. Rücktritt durch bruxane

1. Sofern dem Kunden vertraglich ein kostenfreies Rücktrittsrecht eingeräumt wird, ist bruXane gleichermaßen zum Rücktritt berechtigt.

2. bruXane ist berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag zurückzutreten, insbesondere falls · höhere Gewalt oder andere von bruXane nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen; · Leistungen unter irreführender oder falscher Angabe wesentlicher Tatsachen, z.B. in der Person des Kunden oder des Zwecks, in Anspruch genommen werden; · bruXane begründeten Anlass zu der Annahme hat, dass die Inanspruchnahme der Leistung den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit · oder das Ansehen von bruXane in der Öffentlichkeit gefährden kann, ohne dass dies dem Herrschafts- bzw. Organisationsbereich von  bruXane zuzurechnen ist; · gesetzliche oder behördliche Erlaubnisse fehlen oder Vorgaben nicht eingehalten werden; · Verletzungen von Rechten Dritter oder eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung zu besorgen sind; · sich die Vermögensverhältnisse des Kunden nach Vertragsschluss wesentlich verschlechtert haben, insbesondere wenn der Kunde fällige Forderungen von bruXane  nicht ausgleicht oder keine ausreichende Sicherheitsleistung bietet; · über das Vermögen des Kunden ein gerichtliches Insolvenzverfahren beantragt wurde, er eine eidesstattliche Versicherung abgegeben, ein außergerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren eingeleitet oder seine Zahlungen eingestellt hat.

3. bruXane hat den Kunden von der Ausübung des Rücktrittsrechts unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Im Falle des Rücktritts gemäß den vorstehenden Maßgaben hat der Kunde keinen Anspruch auf Schadensersatz.

 

IX. Haftung

1. bruXane haftet mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns für ihre Verpflichtungen aus dem Vertrag. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, es sei denn es handelt sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn bruXane die Pflichtverletzung zu vertreten hat, sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von bruXane beruhen und Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung von vertragstypischen Pflichten beruhen. Sollten Störungen oder Mängel an den Leistungen oder Produkten von bruXane auftreten, wird bruXane bei Kenntnis oder auf unverzügliche Rüge des Kunden bemüht sein, für Abhilfe zu sorgen. Der Kunde ist verpflichtet, das ihm Zumutbare beizutragen, um die Störung zu beheben und einen möglichen Schaden gering zu halten. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

2. Soweit die Haftung von bruXane ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von bruXane.

3. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Sachmängelgewährleistungs- und Haftungsvorschriften.

 

X. Datenschutz

1. Personenbezogene Daten werden von bruXane nur in dem Umfang erhoben und in maschinenlesbarer Form gespeichert, wie dies für die ordnungsgemäße Vertragsabwicklung erforderlich ist.

2. Eine Weitergabe an Dritte Personen ohne vorherige Einwilligung des Kunden erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon ist die Weitergabe an Dienstleister von bruXane, soweit dies für die Durchführung des Vertrages zwingend ist (etwa die Weitergabe der Lieferanschrift an den Spediteur).

3. Der Kunde hat jederzeit das Recht, kostenlos Auskunft über Art und Umfang der über ihn erhobenen und gespeicherten Daten und die Löschung dieser Daten zu verlangen. Ein entsprechendes Verlangen muss schriftlich an info@bruxane.com oder Brief an bruXane GmbH, Steinweg 43, D-35037 Marburg erfolgen.

 

XI. Schlussbestimmungen

Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz von bruXane. Ausschließlicher Gerichtsstand – auch für Scheck- und Wechselstreitigkeiten – ist im kaufmännischen Verkehr der Sitz von bruXane. Sofern ein Vertragspartner die Voraussetzung des § 38 Absatz 1 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand der Sitz von bruXane. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollte eine Bestimmung des Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien vereinbaren, die ungültige oder undurchsetzbare Bestimmung durch eine gültige und durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.